Monday, December 10, 2018

Donald Trump: Im Umfeld des US-Pr├Ąsidenten rumort es gewaltig 

Russland-Aff├Ąre und Personal-Chaos: Trumps schwerste Wochen: „Ihm k├Ânnte ein Gef├Ąngnisaufenthalt bl├╝hen“ Nach zwei Jahren muss bereits der zweite Stabschef im Wei├čen Haus unter Donald Trump seinen Hut nehmen. General John Kelly geht. Die Personalie kommt inmitten weiterer Enth├╝llungen in der Russland-Aff├Ąre. Im Umfeld von US-Pr├Ąsident Donald Trump rumort es: Seinem Stabschef John Kelly gab Trump am Samstag nach monatelangen Spekulationen endg├╝ltig den Laufpass. Tags zuvor haben Ermittlungsdokumente in der Russland-Aff├Ąre um seine ehemaligen Weggef├Ąhrten Michael Cohen und Paul Manafort den Pr├Ąsidenten weiter in die Defensive gebracht. Auch die ├äu├čerungen des von Trump entlassenen fr├╝heren FBI-Chefs James Comey bei einer vertraulichen Anh├Ârung im Kongress gefallen dem Pr├Ąsidenten nicht. John Kelly werde zum Jahreswechsel gehen, sagte Trump am Samstag in Washington. Ein Nachfolger soll sp├Ątestens am Montag bekanntgegeben werden. Kelly ist in der weniger als zwei Jahre dauernden Amtszeit von Donald Trump bereits der zweite Stabschef, der seinen Hut nehmen muss. „Ich wei├č nicht, ob ich es R├╝cktritt nennen kann“, sagte Trump. „Aber er ist ein gro├čartiger Kerl.“  Trump sucht Personal mit Blick auf die Wahlkampftauglichkeit 2020 aus Der General und kurzzeitige Heimatschutzminister war auf den gl├╝cklosen Reince Priebus mit dem Ziel gefolgt, Ordnung in die Abl├Ąufe des Wei├čen Hauses zu bringen. Die Funktion des Stabschefs ├╝bertragen Pr├Ąsidenten normalerweise engen Vertrauten, sozusagen als rechte Hand. Zuletzt hatte sich der 68-J├Ąhrige jedoch mehr und mehr mit Trump ├╝berworfen. Auch mit dessen Tochter Ivanka und deren Ehemann Jared Kushner – beide in m├Ąchtigen Beraterfunktionen im Wei├čen Haus – soll es zu Differenzen gekommen sein. Trumps bevorzugte Wahl f├╝r Kelly Nachfolge, der 36 Jahre alte Multimillion├Ąr Nick Ayers, hat den Posten derweil abgelehnt, berichtet die „Washington Post“ am sp├Ąten Sonntagabend deutscher Zeit. Ayers, der derzeit als Stabschef von Vizepr├Ąsident Mike Pence arbeitet, wechsle stattdessen in die Spendenkampagne von Trumps Wahlkampf-Team f├╝r die Pr├Ąsidentschaftswahl 2020. Ohnehin sucht Trump sein Personal mehr und mehr mit Blick auf die Wahlkampftauglichkeit 2020 aus. Au├čerdem geht es um das politische Jonglieren in der Russland-Aff├Ąre in neuer Konstellation: Das Repr├Ąsentantenhaus ist inzwischen von den Demokraten, Trumps politischem Gegner, dominiert. Nach Bekanntwerden der Gerichtsdokumente kamen aus dem Lager der Demokraten erste Forderungen nach einem Amtsenthebungsverfahren gegen Trump. Ein solches Verfahren k├Ânnten die Demokraten mit ihrer Mehrheit im Abgeordnetenhaus zwar einleiten, der republikanisch dominierte Senat w├╝rde aber dar├╝ber letztlich entscheiden. Der demokratische Abgeordnete Adam Schiff sagte am Sonntag beim Sender : „Trump k├Ânnte die ernste M├Âglichkeit eines Gef├Ąngnisaufenthaltes bl├╝hen.“ „Mann f├╝r alle F├Ąlle“ Republikanische Abgeordnete und Senatoren verteidigten Trump dagegen. Senator Rand Paul sagte, bei den Ermittlungen werde offensichtlich f├Ârmlich nach einer Straftat gesucht. Senator Marco Rubio betonte beim Sender ABC, es sei Zur├╝ckhaltung angebracht. Allerdings nannte Rubio es „einen furchtbaren Fehler“, sollte Trump kraft seines Amtes als Pr├Ąsident zum Beispiel seinen fr├╝heren Wahlkampfberater Paul Manafort begnadigen. Der unabh├Ąngige Senator Angus King betonte bei NBC mit Blick auf ein Amtsenthebungsverfahren: „Wir k├Ânnten dahin kommen, aber wir sind noch nicht da.“ Aus den Dokumenten geht hervor, dass die Staatsanwaltschaft in New York davon ausgeht, dass Trump an den Schweigegeldzahlungen an die fr├╝here Porno-Schauspielerin Stormy Daniels direkt beteiligt war. Die Ermittler sehen die Zahlungen als illegale Wahlkampfhilfen. W├╝rde ein Gericht dies best├Ątigen, h├Ątte sich Trump einer Straftat schuldig gemacht. In den davon unabh├Ąngig gef├╝hrten Russland-Ermittlungen gab Trumps Ex-Anwalt Michael Cohen zu, gegen├╝ber Ermittlern gelogen und Kontakte nach Russland nicht einger├Ąumt zu haben. Sonderermittler Robert Mueller attestierte Trumps fr├╝herem Anwalt und „Mann f├╝r alle F├Ąlle“, mit dem Sonderermittler kooperiert zu haben und „wichtige Informationen“ geliefert zu haben. Erneute Anh├Ârung Ein weiteres Problem: Ex-FBI-Direktor James Comey, den Trump spektakul├Ąr aus seinem Amt entlassen hatte. Comey hatte in der Anh├Ârung von „vier Amerikanern“ in Verbindung mit Trump gesprochen, die im Juli 2016 im Verdacht gestanden h├Ątten, die russische Wahleinmischung bef├Ârdert zu haben. Nach dem 29. Juli 2016 habe es Anlass zu der Vermutung gegeben, dass einige Amerikaner den Russen geholfen h├Ątten, sagte Comey. Der sechsst├╝ndige Auftritte brachte keine gro├čen Neuigkeiten hervor, Comey griff Trump jedoch scharf an, wie aus einem 235 Seiten langen Transkript der Fragen und seiner Antworten hervorgeht. „Ich glaube, wir sind alle bis zu einem gewissen Grad abgestumpft gegen├╝ber den L├╝gen und den Angriffen des Pr├Ąsidenten auf die Rechtsstaatlichkeit, und das ist etwas, bei dem wir nie abstumpfen d├╝rfen.“ Comey beschwerte sich jedoch dar├╝ber, wie die Anh├Ârung gef├╝hrt wurde. „Die heutige Anh├Ârung war nicht der Versuch, die Wahrheit herauszufinden, sondern der verzweifelte Versuch, irgendetwas zu finden, das benutzt werden kann, um die Institutionen anzugreifen, die diesen Pr├Ąsidenten ├╝berpr├╝fen“, schrieb er auf Twitter. Der fr├╝here FBI-Chef muss am 17. Dezember noch einmal zur Anh├Ârung erscheinen. Im Video: „Einen Fehler gemacht“ – Altkanzler Schr├Âder kritisiert CDU f├╝r AKK-Wahl pkdpa

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─░leti┼čim Formu

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