Monday, December 10, 2018

Regierung: Donald Trump l├Ąsst Stabschef John Kelly ziehen 

Nach zwei Jahren muss bereits der zweite Stabschef im Wei├čen Haus unter Donald Trump seinen Hut nehmen. General John Kelly geht. Der Pr├Ąsident scheint sich bereits f├╝r den Wahlkampf 2020 wappnen zu wollen. US-Pr├Ąsident Donald Trump wechselt zum zweiten Mal seinen Stabschef im Wei├čen Haus aus. John Kelly werde zum Jahreswechsel hin gehen, sagte Trump am Samstag in Washington. Ein Nachfolger soll sp├Ątestens am Montag bekannt gegeben werden. Kelly ist in der weniger als zwei Jahre dauernden Amtszeit von Donald Trump bereits der zweite Stabschef, der seinen Hut nehmen muss. „Ich wei├č nicht, ob ich es R├╝cktritt nennen kann“, sagte Trump. „Aber er ist ein gro├čartiger Kerl.“ Der General und kurzzeitige Heimatschutzminister war auf den gl├╝cklosen Reince Priebus mit dem Ziel gefolgt, Ordnung in die Abl├Ąufe des Wei├čen Hauses zu bringen. Die Funktion des Stabschefs besetzen Pr├Ąsidenten normalerweise mit engen Vertrauten, sozusagen als ihre rechte Hand. Zuletzt hatte sich der 68-J├Ąhrige jedoch mehr und mehr mit Trump ├╝berworfen. Auch mit dessen Tochter Ivanka und deren Ehemann Jared Kushner - beide in m├Ąchtigen Beraterfunktionen im Wei├čen Haus - soll es zu Differenzen gekommen sein. Ferner haben sich die Vorzeichen ge├Ąndert: Trump sucht sein Personal mehr und mehr mit Blick auf die Wahlkampftauglichkeit 2020 aus. Au├čerdem geht es um das politische Jonglieren in der Russland-Aff├Ąre in neuer Konstellation: Das Repr├Ąsentantenhaus ist inzwischen von den Demokraten, Trumps politischem Gegner dominiert. Mit Kelly geht auch die Zeit der Gener├Ąle in der Administration Trumps zu Ende. Zuvor waren bereits die hochdekorierten Milit├Ąrs Michael Flynn und Herbert Raymond McMaster ausgeschieden. Verteidigungsminister James Mattis ist der letzte aus der einstigen Garde, mit der sich Trump nach au├čen gebr├╝stet hatte. ├ťber Kellys bevorstehenden Abgang war in Washington seit Monaten spekuliert worden. Als Nachfolger ist Nick Ayers im Gespr├Ąch, der bisherige Stabschef von Vizepr├Ąsident Mike Pence. Der erst 36 Jahre alte Ayers gilt auch als Favorit von Ivanka Trump und Kushner. Die Demission Kellys nach knapp eineinhalb Jahren ist die zweite gro├če Personalie im Umfeld Trumps seit den Kongresswahlen am 6. November. Zuvor hatte er sich bereits von seinem Justizminister Jeff Sessions getrennt. Davor hatte es Dutzende Personalwechsel gegeben - zu den aufsehenerregendsten hatte die angeblich per Twitter erfolgte Entlassung von Au├čenminister Rex Tillerson geh├Ârt. Trump selbst hatte auf Kritik an seiner als unstet empfundenen Personalpolitik stets geantwortet, es sei v├Âllig normal, dass hoch qualifizierte Menschen im ├ľffentlichen Dienst immer wieder ausgetauscht werden und in die besser bezahlte Privatwirtschaft wechseln. Allerdings hatte Trump seinem Vorg├Ąnger Barack Obama noch heftige Vorw├╝rfe gemacht, als dieser 2012 den dritten Stabschef binnen drei Jahren ins Wei├če Haus geholt hatte. Die vielen Wechsel seien Teil der Ursache daf├╝r, dass Obama seine politische Agenda nicht voranbringen k├Ânne, hatte Trump damals argumentiert.

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─░leti┼čim Formu

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